Verkehr (BMV) Investitionsrahmenplan 2019 – 2023 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP)

Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für persönliche Freiheit, gesellschaftliche Teilhabe sowie für Wohlstand und Wirtschaftswachstum. Basis hierfür ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Die Bundesregierung verfolgt daher gemäß des Koalitionsvertrags das Ziel einer auskömmlichen Finanzierung der prioritären Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellt eine Fünfjahresplanung für die Investitionen in die Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen auf Grundlage der in den jeweiligen Ausbaugesetzen (Fernstraßenausbaugesetz, Wasserstraßenausbaugesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz) enthaltenen Bedarfsplänen.